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17.08.2001 Magdeburg, News:
OB
Trümper zieht die Notbremse: 35-Millionen-Defizit im
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Magdeburg
(kai) - Oberbürgermeister Dr Lutz Trümper hat gestern mit sofortiger
Wirkung eine Haushaltssperre verfügt - Sie gilt für 15 Prozent der
budgetierten Ausgaben der einzelnen Dezernate - Grund dafür ist ein
Defizit von 35,77 Millionen Mark, das zum Jahresende erwartet wird.
Trümper hatte die Haushaltssperre überraschend unmittelbar
vor einer Pause der Stadtratssitzung bekannt gegeben. Als Ursache
für das Millionenloch nannte er Mindereinnahmen vor allem aus
Steuern sowie unerwartete Mehrausgaben. Die von Bund und Land
prognostizierten Mehreinnahmen im Zusammenhang mit der Steuerreform
hätten sich nicht bestätigt, erklärte der OB. Voraussichtlich werden
die Einnahmen aus Gewerbesteuern um 22 Millionen Mark geringer
ausfallen. Auch die Umsatzsteuerbeteiligung muss die Stadt um 4,9
Millionen Mark nach unten korrigieren. Außerdem zeichnet sich bei
den Einnahmen aus Elternbeiträgen für Kindertagesstätten ein Defizit
von 1,5 Millionen Mark ab. Der Zuschussbedarf für verschiedener
städtische Gesellschaften hat sich um ca. 1,2 Millionen Mark erhöht.
Die Beigeordneten haben die kommunalen Pflichtaufgaben
dennoch zu sichern. Ihnen ist die Frist gesetzt, innerhalb der
nächsten 5 Tage die Haushaltssperre in den Budgets durchzusetzen,
hieß es. (LRMD) |
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