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Ausbauantrag
Vorsitzender des Stadtrates
Magdeburg, den 21.11.2001
der Landeshauptstadt Magdeburg
E i n l a d u n g - Entwurf
Sehr geehrte Stadträtin, sehr geehrter Stadtrat,
die 43.(III) und 44.(III) Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt finden am
Donnerstag, 06. Dezember 2001 sowie am Montag, 10. Dezember 2001
im Rathaussaal,
Rathaus / Haus I
statt.
Beginn der Sitzung: 14.00 Uhr
Ende der Sitzung: 21.00 Uhr
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Bestätigung des Beschlussprotokolls
4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefaßten Beschlüsse
5 Anfragen an die Verwaltung Teil I – 43. (III) Stadtratssitzung am 06.12.2001 ab 14.00 Uhr
6 Beschlussfassung d. d. Stadtrat - Drucksachen
6.1 DS0591/01 Hundeauslaufwiesen BE: Beigeordneter für Umwelt, Wirtschaft und Allgemeine Verwaltung
6.3 DS078201 Konzept zur Unterbringung der Verwaltung BE: Beigeordneter für Umwelt, Wirtschaft und Allgemeine Verwaltung
6.4 DS0582/01 Ausbau des Verkehrslandeplatzes Magdeburg BE: Bürgermeister
6.5 DS0671/01 Erwerb und Veräußerung von Geschäftsanteilen an der KID GmbH BE: Beigeordneter für Umwelt, Wirtschaft und Allgemeine Verwaltung
6.6 DS0628/01 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg ab dem 01.01.2002 BE: Beigeordneter für Umwelt, Wirtschaft und Allgemeine Verwaltung
6.7 DS0708/01 Satzung über Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen, Aufwandentschädigungen, Fahrt- und Reisekosten der Landeshauptstadt Magdeburg ("Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit") BE: Beigeordneter für Kommunal- und Ordnungsangelegenheiten
6.8 DS0601/01 Fortschreibung des Feuerwehrkonzeptes der Landeshauptstadt Magdeburg (Beschluss-Nr. 122-4(II)94) BE: Beigeordneter für Kommunal- und Ordnungsangelegenheiten
6.9 DS0190/01 Entgeltordnung des Soziokulturellen Zentrums "Volksbad Buckau" BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
6.10 DS0191/01 Entgeltordnung des Literaturhauses BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
6.11 DS0193/01 Entgeltordnung der "Gruson Gewächshäuser" BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
6.12 DS0194/01 Entgeltordnung der Jugendkunstschule "Haus KLE" BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
6.13 DS0428/01 Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Verbesserung der bedarfsgerechten Nutzung des Literaturhauses, Thiemstr. 7, Magdeburg BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
6.14 DS0667/01 1 200-jähriges Stadtjubiläum 2005 BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
6.15 DS0685/01 Neufassung der Entgeltordnung für die Magdeburger Museen BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
6.16 DS0704/01 Pflegestrukturplan der Landeshauptstadt Magdeburg 2001 BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
6.17 DS0681/01 Zweite Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Zweite Stellplatzablösesatzung) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.18 DS0686/01 Garagen- und Stellplatzsatzung - GAStS BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.19 DS0538/01 Behandlung der Anregungen zum B-Plan Nr. 225-3A "An den Röthen" Teilbereich A BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.20 DS0539/01 Satzung zum Bebauungsplan Nr. 225-3A "An den Röthen" Teilbereich A BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.21 DS0598/01 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 156-1 "Ziolkowskistraße" in einem Teilbereich BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.22 DS0599/01 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes 156-1A "Am Krähenberg" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.23 DS0611/01 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.24 DS0662/01 Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.25 DS0661/01 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.26 DS0673/01 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 104-1 "Windmühlenstraße" und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.27 DS0674/01 Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 104-1 "Windmühlenstraße" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.28 DS0648/01 Straßenname BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.29 DS0688/01 Garagen- und Stellplatzverzichtssatzung - GaStsVS BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.30 DS0702/01 1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 428-1.C "Salbker Chaussee Nordseite" - 1. Teilbereich BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
6.31 DS0488/01 Teilsanierung in Verbindung mit Instandsetzungsmaßnahmen des Objektes ehemalig Mensagebäude, "An der Steinkuhle 6" Grundsatzbeschluss zur Nutzung für die Verwaltung BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung Bau und Verkehr
7 Einwohnerfragestunde Der Stadtrat führt gemäß § 27 GO LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.
8 Beschlussfassung d.d. Stadtrat - Anträge
8.1 A0117/01 – F.D.P. Fraktion Otto-von-Guericke-Stipendium mit Stellungnahme S0217/01 Wv.v. 14.05.2001
8.2 A0173/01 – SPD Fraktion Längere Öffnungszeiten der Museen mit Stellungnahme S0270/01 Wv.v. 20.08.2001
8.6 A0239/01 – PDS Fraktion Wiederbelebung Kindereinrichtung "Herderstraße" - Roseggerstraße 20 / 22
9 Informationsvorlagen
9.1 I0353/01 Information über die Einigung der Bundesregierung mit der EU zur Zukunft der Landesbanken und Sparkassen
9.2 I0396/01 Bekämpfung von Schwarzarbeit/ Leistungsmissbrauch
9.3 I0399/01 Technikmuseum
9.4 I0412/01 Einkaufszentrum Olvenstedter Platz Grundstück Olvenstedter Chaussee 4-6
9.5 I0431/01 Information zum aktuellen Stand der Umsetzung des SR-Beschlusses Nr. 1190-31(III)01 (DS 0144/01 Tierheim-Neubau) Nichtöffentliche Sitzung
10 Beschlussfassung d. d. Stadtrat - Drucksachen
10.1 DS0677/01 Verleihung der "Stadtplakette der Landeshauptstadt Magdeburg" in Gold BE: Oberbürgermeister
10.2 DS0707/01 Weiterbestellung des Geschäftsführers der Magdeburger Stadthallenbetriebsgesellschaft Rotehorn mbH BE: Bürgermeister
10.3 DS0609/01 Ablehnung eines Erlassantrages für Gewerbesteuerforderungen BE: Bürgermeister
11 Informationsvorlagen
11.1 I0406/01 Dachsanierung der ehemaligen Wehranlage "Kaserne Mark"
11.2 I0433/01 Vorschlag zur Privatisierung des Campingplatzes Barleber See I ab 01.04.2002 Teil II – 44. (III) öffentliche Stadtratssitzung am 10.12.2001 ab 14.00 Uhr
12 Haushaltsbeschlussfassung 2002
12.3 A0237/01 – PDS Fraktion Haushaltsplan 2002 (in der Liste unter Nr. 13 – erledigt ?)
12.4 A0238/01 – Kommunal- und Rechtsausschuss Haushaltsplanentwurf 2002 (Prüfauftrag bleibt auf To)
12.5 A0247/01 – Jugendhilfeausschuss Förderung der Multikulturellen Jugendbegegnungstätte "Rolle 23" (neuer Antrag ?)
12.6 DS0508/01 2. Lesung zum Haushaltsplanentwurf 2002 - Entwurf Haushaltssatzung 2002 - Entwurf Finanzplan bis 2005 - Entwurf Investitionsprogramm bis 2005 - Entwurf Stellenplan 2002 in Verbindung mit den Änderungsanträgen der Fraktionen und Ausschüsse zum Haushaltsplanentwurf 2002 aus dem Finanzausschuss
BE: Bürgermeister
G. Heinl