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Geschichte in Dokumenten (Überblick)

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Wortlaut der Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

Das Flughafenprojekt Cochstedt ist in die Schlagzeilen geraten. Die Flughafen- entwicklungsgesellschaft spricht von Liquiditätsproblemen und nicht von eingehaltenen Zahlungsversprechungen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Handelt es sich hier wirklich um Versprechungen oder liegen diesbezüglich Verträge vor?

2. Wer sind die Partner und in welcher Höhe sind sie mit Zahlungen im Rückstand?

3. Ist die Schaffung von 650 Arbeitsplätzen in dieser Region noch weiterhin vorgesehen oder gibt es nach den letzten Verhandlungen diesbezüglich neue Erkenntnisse?

4. Wann werden die Baumaßnahmen wieder aufgenommen?

5. Wie ist jetzt der Stand der Verhandlungen mit den Investoren, insbesondere der amerikanischen Firmen?

6. Unterstützt die Landesregierung dieses Projekt? Wenn ja, welche Maßnahmen werden unternommen? Wenn nein, welche Gründe liegen vor?

 

Antwort der Landesregierung

erstellt vom Ministerium für Wirtschaft und Technologie

Zu 1:

Die Flughafenentwicklungsgesellschaften (FE) konnten geplante Landverkäufe an Investoren nicht realisieren und sind dadurch in Liquiditätsprobleme geraten. Daraus kann geschlossen werden, dass Verträge mit verbindlichen Zahlungsfristen nicht vorliegen.

Zu 2:

Es handelt sich zum einen um drei amerikanische Flugzeugbauunternehmen, die sich für eine Ansiedlung auf dem Standort Flughafen Cochstedt interessieren.

Für ein weiteres Unternehmen besteht laut der FE eine Zahlungsverpflichtung Ende Mai 1999.

Zu 3:

Bei Realisierung des Projektes sollen 650 neue Dauerarbeitsplätze entstehen. Dieses Ziel wird weiterverfolgt.

Zu 4:

Die Bauarbeiten werden zu Ende geführt, sobald die Finanzierung der Eigenanteile der Unternehmen gesichert sind.

Zu 5:

Die Verhandlungen der FE mit den Investoren haben bisher nicht zu abschließenden Ergebnissen geführt.

Zu 6:

Die Landesregierung wird das Projekt auch in Zukunft positiv begleiten und im Rahmen ihres Förderinstrumentariums unterstützen.

Die Landesregierung hat über den Landkreis, der mehrheitlicher Gesellschafter in der Harz-Börde-Flughafenbetreibergesellschaft mbH (HBG) ist, eine Neuausrichtung der Gesellschafterstruktur mit dem Ziel einer höheren Effizienz angeregt.