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Geschichte

Geschichte in Dokumenten (Überblick)

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Auf der gemeinsamen Sitzung des Regionalausschusses Altmark und des Verkehrsausschusses der Industrie- und Handelskammer Magdeburg am 21.07.1998 hielt Verkehrsminister Herr Heyer ein Grundsatzreferat zu den Schwerpunkten der Verkehrspolitik der Landesregierung Sachsen-Anhalt in der neuen Legislaturperiode. Zum Thema Luftverkehr führte der Minister ausweislich des Ergebnisprotokolls der Sitzung Folgendes aus: Das Land hat eine Flughafenkonzeption in Auftrag gegeben in der sowohl die kleinen als auch die großen Flugplätze untersucht werden. Das Ergebnis wird Ende des Jahres erwartet. Weiter heißt es im Protokoll: Die aktuelle Umfrage der IHK zum Flugplatz der Wirtschaft (Bezirk Magdeburg) wird in den Ministerien stärker als frühere Umfragen berücksichtigt. In Abhängigkeit vom Bedarf und Ergebnis des derzeit laufenden Planfeststellungsverfahrens wird der Flugplatz Magdeburg mit Linienverkehr im Bereich der Landeshauptstadt eine bessere Luftverkehrsanbindung ermöglichen.

1. Trifft es zu, dass bereits im Jahr 1998 vom Verkehrsministerium die Erstellung einer Flughafenkonzeption veranlasst worden ist? Wenn ja, wurde der Auftrag an außenstehende Sachverständige vergeben?
2. Wie lautete der genaue Auftrag zur Erstellung der Studie oder Konzeption? Welchen Anteil an der Erstellung der Studie oder Konzeption hatte die Verwaltung?
3. Wurden im Jahr 1998 oder später Haushaltsmittel für die Erstellung einer Konzeption oder Studie zu diesem Thema verwendet? Wenn ja, in welchem Jahr, in welcher Höhe und aus welchem Haushaltstitel?
4. Was geschah mit der Studie oder Konzeption nach deren Vorlage im Verkehrsministerium? Wurde oder wird die Studie von der Verwaltung überarbeitet?
5. Wann gedenkt der Verkehrsminister diese Studie dem Ausschuss für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr vorzulegen?
6. Wie erklärt der Verkehrsminister die Tatsache, dass die Ergebnisse der Studie bisher nicht in den dafür zuständigen Ausschüssen ausgewertet worden ist?
7. Welche Erkenntnisse brachte die Umfrage der IHK Magdeburg zum Flugplatz Magdeburg?

Zu 1:

Das Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr hat Ende April 1998 den Auftrag für eine Studie "Erstellung eines Flugplatzkonzeptes für das Land Sachsen-Anhalt" an externe Gutachter vergeben.

Zu 2:

Aufgabe der Studie war es, eine Bestandsaufnahme der genehmigten Flugplätze Sachsen-Anhalts zu erstellen und die verkehrliche und wirtschaftliche Bedeutung der Flugplätze, die Auswirkungen auf Umwelt- und Naturschutz sowie wichtige Kriterien bzw. Eckdaten aufzuzeigen (siehe auch Antwort auf Frage 1).

Zu 3:

Zur Erstellung der Studie wurden in den Jahren 1998 und 1999 Mittel in Höhe von insgesamt 89 000 DM aus dem Haushaltstitel 14 03 538 61 verwendet (siehe auch Antwort auf Frage 1).

Zu 4:

Angesichts der Bedeutung des Luftverkehrs und der Langfristigkeit flugplatzbezogener Infrastruktur sind für ein zukunftsorientiertes Handlungskonzept über die Bestands- und Eckdaten hinaus die den Luftverkehr determinierenden Rahmenbedingungen und sich hieraus ergebenden Chancen und Risiken zu beachten.

Nach dem zwischenzeitlich vorliegenden Flughafenkonzept der Bundesregierung und den zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 1992 erstellten Prognosen, wird nun auf aktueller, fundierter Datenbasis der nächste Baustein einer Flugplatzkonzeption für Sachsen-Anhalt bearbeitet.

Zu 5:

Dem Ausschuss für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr wird die Flugplatzkonzeption nach Fertigstellung unverzüglich vorgelegt.

Zu 6:

Da die Flugplatzkonzeption des Landes Sachsen-Anhalt noch nicht fertig gestellt ist, konnte sie den zuständigen Landtagsausschüssen bisher nicht übergeben werden (siehe auch Antwort zu Frage 4).

Zu 7:

Nach Kenntnis der Landesregierung haben sich an der 1998 von der IHK Magdeburg initiierten Umfrage insbesondere Unternehmen aus der Region Magdeburg mit mehr als 50 Beschäftigten beteiligt. Die Rücklaufquote wird mit 3 % angegeben. Danach würden bei entsprechendem Flugangebot und Preis (96 % nennen für einen innerdeutschen Flug bis zu 500 DM) 71 % dieser Unternehmen den Verkehrslandeplatz Magdeburg nutzen wollen.